Voraussetzungen

Inhalte

Das Modul besteht aus einer Vorlesung (3 SWS) Klimaschutzrecht und das Recht der Energiewende und einer Vorlesung (1 SWS) Einführung in das Öffentliche Recht. Einführung in internationale, europäische und nationale Rechtsgrundlagen des Klimaschutzes: • Im internationalen Recht wird sich mit der Entwicklung und den Zielen des United Nations Framework Convention on Climate Change (UNFCCC) beschäftigt. Dazu gehört auch der Vertrag von Paris. • Im europäischen Kontext erfolgt eine Auseinandersetzung mit der Umsetzung der internationalen Vorgaben und Verpflichtungen. Außerdem werden die europäischen Bemühungen zum Klimaschutz analysiert. • Im nationalen Kontext werden das Klimaschutzgesetz (KSG) und das Bundesverfassungsgerichtsurteil zum Klimaschutz behandelt. • Im Anschluss an den Klimaschutz wird das Recht der erneuerbaren Energien behandelt, da diese einen wesentlichen Baustein der Klimaschutzbemühungen darstellen. Sie erhalten einen Einblick in die europäischen und nationalen Rechtsgrundlagen. Einführung in das Öffentliche Recht Die Vorlesung dient dem Aufbau einer Grundlage im Öffentlichen Recht. Sie soll den Studierenden zum einen als Basis für die verbundene Vorlesung Klimaschutzrecht und das Recht der Energiewende dienen und zum anderen einen Einblick in die Wandbreite des Öffentlichen Rechts gewähren. Besprochen werden u.a. Grundzüge aus dem Verfassungsrecht (Staatsorganisation und Grundrechte), dem allgemeinen Verwaltungsrecht und dem Europarecht.

Lernziele

Die Studierenden sind mit den Rechtsgrundlagen des Klimaschutzes im internationalen, europäischen und nationalen Kontext vertraut. Sie überblicken über die Rechtsgrundlagen der Erneuerbaren Energien.

Prüfungsleistung

• Klausur, 90 Min. oder • mündliche Prüfung, 20-30 Min. Die Prüfungsform wird in der ersten Vorlesungswoche mitgeteilt.

Literatur (1)

Walter Frenz, Grundzüge des Klimaschutzrechts, 3. Aufl. 2023, ESV Verlag, ISBN 978-3-503-21192-0

Bemerkungen

Das Modul findet evtl. online statt. Weitere Informationen erhalten Sie zu Semesterbeginn im Moodle-Kurs. Die Gesetztestexte müssen nicht gekauft werden, Sie können mit den Online-Gesetzen arbeiten.