Öffentliches Haushalts- und Vergaberecht
Public Budgetary and Public Procurement Law
6 LPSoSeDE
Voraussetzungen
Empfohlen, im Wortlaut
Grundverständnis für wirtschaftliche Zusammenhänge
Inhalte
Das Modul besteht aus zwei Vorlesungen à 2 SWS: Vergaberecht, Öffentliches Haushaltsrecht Vergaberecht: (RA Janko Geßner, Dombert Rechtsanwälte) Gemeinschaftsrechtliche Grundlagen, haushaltsrechtlicher Ansatz, wettbewerbsrechtlicher Ansatz, Kaskadenprinzip, GWB, Vergabeverordnung, VOB/A, KomHKV und UVgO Öffentliches Haushaltsrecht: (Herr Holger Vogel) Haushaltsrecht: Rechtliche Grundlagen, Prinzipien, Systematik (Gliederung/Gruppierung), Aufstellungsverfahren und Vollzug, insbesondere Zuwendungsrecht und -verfahren, Haushaltskontrolle.
Lernziele
Vergaberecht: Die Studierenden erhalten eine Überblick über die Struktur des europäischen und nationalen Vergaberechts und Vertiefung ihre Erkenntnisse in praxisrelevanten Einzelfragen. Öffentliches Haushaltsrecht: Die Studierenden bauen ein Grundverständnis für das öffentliche Haushaltsrecht und die Haushaltssystematik auf. Zudem erhalten sie Einblick in das Recht und das Verfahren öffentlicher Zuwendungen.
Prüfungsleistung
• schriftliche Fallbearbeitung als Hausaufgabe, Bearbeitungszeit 5-7 h, Abgabefrist 1 Woche
Literatur (4)
- Der Haushaltsplan des Bundes (http://www.bundesfinanzministerium.de) und der Länder, insbesondere der des Landes Brandenburg, abrufbar unter: http://www.mdf.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.302499.de
- diverse Gesetzestexte, insbesondere das GG, das HGrG, die BHO sowie besonders die entsprechenden landesrechtlichen Regelungen (LHO-BB, LVerf-BB), abrufbar bei den Internetauftritten der jeweiligen Landesregierung, insbesondere aber unter:http://www.mdjev.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.221469.de, dort unter „Gesetze im Internet“ (mit einer großen Auswahl an Vorschriften)
- Weiterführende Hinweise erfolgen in der Veranstaltung
- Sämtliche benötigten Gesetzestexte sind im Internet unter den genannten Adressen bzw. weiterführenden Links abrufbar oder erhältlich im Verlag C.H.Beck als Textsammlung „Vergaberecht“, aktuelle Auflage für ca. 17 Euro
Bemerkungen
Vergaberecht: Zur Vorlesung und zur Klausur mitzubringen sind aktuelle Gesetzestexte: Verlag C.H.Beck als Textsammlung „Vergaberecht”, aktuelle Auflage für ca. 17 Euro. Die Gesetzestexte sind auch online abrufbar. Öffentliches Haushaltsrecht: Zur Vorlesung und zur Klausur mitzubringen sind aktuelle Gesetzestexte, z.B. die Sammlung von Müskens: http://www.xn--mskens-donath-wob.de/brandenburg. Weitere Hinweise erfolgen über Moodle. Es ist möglich, dass die Vorlesungen per Videokonferenz durchgeführt werden. Weitere Informationen sowie den Zugang erhalten Sie im Moodle-Kurs. Für den Fall, dass die Prüfung nicht gemäß der vorliegenden Beschreibung durchgeführt werden kann (z.B. aus Gründen des Infektionsschutzes), gelten die auf Moodle kommunizierten Alternativen.
Quelle: Modulbeschreibung der BTU · abgerufen 29.09.2026Original