Schutz des geistigen Eigentums
Intellectual Property Protection
6 LPSoSeDE
Inhalte
Das Modul besteht aus zwei Vorlesungen à 2 SWS: Urheber- und Geschmacksmusterrecht, Wettbewerbs- und Kennzeichenrecht (Prof. Dr. Bullinger, CMS Hasche Sigle Berlin); Patent- und Gebrauchsmusterrecht (RA Stefan Lüft, CMS Hasche Sigle München) Patent- und Gebrauchsmusterrecht: • Überblick über die technischen Schutzrechte (Patent- und Gebrauchsmusterrecht) sowie den Schutz von technischem Know-how (Geschäftsgeheimnissen) • Darstellung der Schutzvoraussetzungen • Verfahren vor den Patentämtern und Patentorganisationen • Schutz erteilter technischer Schutzrechte gegen Verletzungen • Verwertung technischer Schutzrechte und Know-how durch Lizenzverträge • Forschungs- und Entwicklungskooperationen • Arbeitnehmererfinderrecht • Grundzüge des GeschäftsgeheimnisschutzG Urheberrecht: • Geschützte Werke nach dem Urheberrecht • Entstehen des urheberrechtlichen Schutzes und Schutzdauer • die urheberrechtlichen Verwertungsrechte • Werkbearbeitung und freie Benutzung • Urhebervertragsrecht und Ausgestaltung der Lizenzverträge • urheberrechtliche Schrankenbestimmungen, insbesondere Privatkopie • Urheberrechtsverletzung, Ansprüche aus Urheberrechtsgesetz • internationale Aspekte des Urheberrechts
Lernziele
Patent- und Gebrauchsmusterrecht: Die Studierenden erhalten einen vertiefenden Überblick über die Schutzmöglichkeiten von Erfindungen durch technische Schutzrechte sowie die Verwertung technischer Schutzrechte (insbesondere nationale und internationale Patenterteilungsverfahren), einschließlich geheimen Know-hows, und verstehen deren Anwendung. Vertiefte Behandlung des Urheberrechts: Die Studierenden entwickeln ein Grundverständnis zum Umgang mit schutzfähigen Werken, die Werkverwertung und die Gestaltung von Lizenzverträgen. Die Konzentration liegt dabei auf Fragestellungen im Zusammenhang mit den neuen Medien, insbesondere dem Internetrecht sowie dem Geschmacksmuster- und Kennzeichenrecht. Die Studierenden sind nach Abschluss des Moduls in der Lage diese voneinander zu unterscheiden und in ihrer Anwendung richtig zuzuordnen.
Prüfungsleistung
• schriftliche Fallbearbeitung als Hausaufgabe, Bearbeitungszeit 5-7 h, Abgabefrist 1 Woche
Literatur (7)
- Patent- und Musterrecht, Beck-Texte im dtv, Nr. 5563
- Haedicke, Patentrecht, Heymanns Verlag
- Kraßer, Patentrecht, Beck-Verlag
- Begleitskript von Stefan Lüft, Patentrecht
- Begleitskript von Prof. Bullinger zum Download, Urheberrecht
- Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, Praxiskommentar, C.H.Beck-Verlag
- Wandtke, Urheberrecht, Heymanns Verlag
Bemerkungen
Die Gesetzessammlung Patent- und Musterrecht, Beck-Texte im dtv, Nr. 5563 ist für die Lehrveranstaltungen erforderlich. Es ist möglich, dass in allgemeinem Einverständnis Vorlesungen per Videokonferenz durchgeführt werden. Weitere Informationen sowie den Zugang erhalten Sie im Moodle-Kurs. Für den Fall, dass die Prüfung nicht gemäß der vorliegenden Beschreibung durchgeführt werden kann (z.B. aus Gründen des Infektionsschutzes), gelten die auf Moodle kommunizierten Alternativen.
Quelle: Modulbeschreibung der BTU · abgerufen 29.09.2026Original